Rede am Nominationsparteitag der CVP Uri vom 26. Juni 2019

Parteitag der CVP Uri m 26. Juni 2019

 

Sehr geehrter Herr Parteipräsident

Sehr geehrter Herr Ständerat, Herr Landesstatthalter, Herr Regierungsrat

Sehr geehrte Frau Nationalrätin

Liebe Parteikolleginnen und Parteikollegen

Uri ist fürwahr Prunkkammer Gottes und Irrgarten des Teufels zu gleichen Teilen. Unser Urner Künstler Heinrich Danioth beschreibt damit eindrücklich die kraftvolle Spannung in der Landschaft, die uns Urnerinnen und Urner geformt hat, so auch mich.

Prunkkammer ist nicht nur die wunderbare Landschaft. Es ist auch das Zusammenstehen. Die Erfahrungen aus einer glücklichen Kindheit. Familien und Kinder sollen in der Schweiz gute Rahmenbedingungen vorfinden. Mein Vater wollte, dass wir es besser haben, dass wir nicht wie er in die Fabrik und uns in harter Arbeit heraufarbeiten mussten. Wir sollten lernen. Damit hat er uns Kinder eine wunderbare Prunkkammer geöffnet, jene der Bildung und Ausbildung. Ein exzellentes Bildungssystem, ist für die Chancengleichheit ein Muss. Wir müssen um jeden Arbeitsplatz kämpfen in Uri. Diese Erfahrung will ich mitnehmen und mich für hervorragende Rahmenbedingungen für die Wirtschaft einsetzten.

Erzählungen von bitterer Armut und Schicksalsschlägen unserer Vorfahren im Bergkanton, weisen auf die andere Seite des Danioth Zitates – den Irrgarten. Sozialstaat und das Gesundheitswesen –sind grosse Errungenschaft unserer Vorfahren, es ist eine Übereinkunft, die wir miteinander getroffen haben. Wir sind bereit Vorsorge für unser Alter zu machen oder wenn uns Krankheit, Schicksalsschläge, Arbeitslosigkeit und Armut treffen, soll niemand ins Bodenlose fallen und in Würde leben können. Dafür will ich mich einsetzten. Unsere Sozialwerke sind kostbar und weil sie so kostbar sind, haben Fehlanreize, Missbrauch gar oder Selbstbedienungsmentalität darin keinen Platz. Wir müssen verantwortungsvoll und sorgsam mit dieser grossen sozialen Errungenschaft umgehen.

Wir alle haben in Uri mehrere Unwetter, ob im Sommer oder im Winter, erleben, aus den Häuser fliehen müssen gar. Seit Generationen wissen wir, was es heisst, diesen unglaublichen Gewalten klein und machtlos gegenüber zu stehen.
Da ist er: Der Irrgarten des Teufels:

Warum haben wir so detaillierte Regelungen in den Korporationen Uri und Ursern im Umgang mit der Natur. Warum haben die Urnerinnen und Urner immer wieder in grosser Solidarität grosse Geldbeträge für die Gefahrenabwehr gesprochen – auch in kleinen Gemeinden. Sorge zur Natur leben wir hier bei uns, nicht erst seit der Klimawandel in aller Munde ist. Auch das in Eigenverantwortung, im Tun, im Handeln, gemeinsam, eben genossenschaftlich wie die Korporation. Ich bin überzeugt, diese Erfahrungen von uns im Kanton Uri in den Bergen und das seit Generationen hat eine besondere Sensibilität auch einen gesunden Pragmatismus in der Umwelt-, das Klima-, die Landschaftsfragen ausgebildet. Die Achtung vor der Schöpfung ist Auftrag des Volkes und der Kantone und schon in der Präambel der Bundesverfassung festgeschrieben. Diese Achtung vor der Schöpfung ist Teil der CVP. Es ist die CVP, die den Umweltschutzartikel 1971 in die Bundesverfassung gebracht hat, es ist die CVP, die massgeblich den Atomausstieg vorangetrieben hat. Es ist der Kanton Uri, der mit dem Schutz- und Nutzungskonzept für die Wasserkraft Wasserkräfte neu nutzen konnte, es ist im Kanton Uri, wo Tag für Tag unsere Bauern, die Landschaft pflegen. Die Schweiz ist in Bezug auf Umweltschutz, Klimaschutz, Natur- und Landschaftsschutz in einer internationalen Spitzenposition. Gehen wir den pragmatischen Weg weiter – ohne einseitige Nachteile für unsere Randregionen, die wir in anderen Bedingungen leben und nicht allein auf den ÖV zählen können.

Wir Urner sind ein zielorientiertes Volk. Wir sind so zielorientiert, dass wir sogar dem Teufel eine Brücke in zähen Verhandlungen abgerungen haben. Wir haben unser Ziel damals im Interesse der ganzen Schweiz erreicht.
Die EU – das Landverkehrsabkommen erleben wir mit Neat, Autobahn, Eisenbahn vor der Haustüre. Die Schweiz bringt grosse Leistungen im europäischen Interesse zeigt Milliarden in die Neat, in die Verkehrsachsen. Die Schweiz ist ein gleichberechtigter und starker Partner der EU. Stabile bilaterale Verhältnisse sind wichtig. Die Souveränität des Landes muss gewahrt bleibt. Die Zähigkeit der Urner muss in den Verhandlungen zum Rahmenvertrag einfliessen – so wie es der Ständerat beschlossen hat.

Der Föderalismus macht, neben der direkten Demokratie, die Schweiz so erfolgreich. Die Eigenständigkeit der Kantone, ihr möglichst grosser Handlungsspielraum ist mir wichtig. Aber es werden immer mehr Entscheide werden auf eidgenössischer Ebene gefällt, die die Kantone und auch Uri unmittelbar betreffen. Uri bringt vielfältige Leistungen im Interesse der ganzen Schweiz, denken wir an den europäischen Strom- oder Verkehrstransit oder aber auch an die Leistungen als eines der Wasserschlösser der Schweiz. Wir aus dem Kanton Uri können uns selbstbewusst, mit erhobenem Haupt in der Schweiz sehen lassen. Wir (Regierungsrat, Ständerat, Nationalrat) müssen in Bundesbern immer wieder auf diese grossen Leistungen unseres Kantons im Interesse der Schweiz hinweisen.

Mit meinen Erfahrungen als Regierungsrätin und als Mitglied verschiedener interkantonaler Gremien kenne ich die Anliegen und Bedürfnisse des Kantons Uri und der Kantone. Für den Zusammenhalt unseres Landes ist es wichtig, dass alle Kantone gute Zukunftsperspektiven haben und sich gemäss ihren Stärken entfalten können. Vor allem sind starke Kantone ein Garant für den Erfolg in der Schweiz.

Der Ständerat ist aber nicht blosse „Kantonskammer“, sondern soll die Bundespolitik im Interesse und zum Wohlergehen der ganzen Schweiz und der Bevölkerung mitgestalten. Die Schweiz ist ein hervorragendes Land mit vielen Stärken. Spitzenplätze in vielen internationalen Vergleichen zeigen den hervorragenden Zustand der Schweiz: Lebensqualität, innovativer Wirtschaftsstandort, Sicherheit, soziale Sicherheit, Bildung. Für den Erhalt dieses Spitzenplatzes will ich mich einsetzen. Es ist unsere gemeinsame Verpflichtung, dass wir – das Schweizervolk, die Kantone und die Bundesbehörden – die Schweiz in eine gute und erfolgreiche Zukunft führen.

Das auf der Basis unseres Erfolgsmodells. Der direkten Demokratie, dem Föderalismus, der Konsensbereitschaft. Wir müssen wieder Brücken bauen, zueinander zuerst und dann in die Zukunft.
Dazu würde ich gerne als Ständerätin aus der Prunkkammer Uri meinen Beitrag leisten.

Ich freue mich liebe Parteikolleginnen und -kollegen über ihre Unterstützung.

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